Große Kreisstadt Schkeuditz

Corona-Maßnahmen in Sachsen ab 1. April

Der Freistaat Sachsen passt nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 22. März seine Corona-Schutzverordnung an und setzt damit die Beschlüsse auf Landesebene um.

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand.

Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis zum 18. April 2021.

Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen und Testpflicht

• Maskenpflicht: Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.
  
  
• Ausgangsbeschränkung: Das Verlassen des Hauses ist möglich. Es gilt aber der Grundsatz des Verzichts auf Reisen und Besuche. Bei einer Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwert des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt von über 100 Neuinfektionen ist das Verlassen der Unterkunft nur noch mit triftigem Grund erlaubt (Arbeit, Einkaufen, Arztbesuch, Schule, Kita, Besuch des eigenen Grundstücks/Gartens).
  
  
• Alkoholverbot: Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel ist erlaubt. Das Alkoholverbot muss nur dann wieder eingeführt werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt von 100 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird.
  
  
• Testpflicht: Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Einkaufen und Geschäfte

Betriebsinhaber und Beschäftigte in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten ab 6. April die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1.300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. 

⇒Entwicklung der Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte sowie Babyfachmärktegelten als Geschäfte des täglichen Bedarfs und dürfen geöffnet werden.

Offen bleiben außerdem:

• Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs
• Geschäfte, die ein Mischsortiment anbieten, dürfen öffnen, wenn der Schwerpunkt des Angebots (mehr als 50 Prozent) auf dem erlaubten Sortiment liegt.
• Getränkehandel
• Tierbedarf
• Post und Postdienstleistungen
• Drogerien, Apotheken und Sanitätshäuser
• Banken und Geldinstitute
• Optiker, Hörgeräteakustiker
• Bestatter
• Reinigungen
• Waschsalons
• Abhol- und Lieferdienste
• Zeitungsverkauf
• Tankstellen, Wertstoffhöfe
• Kfz- und Fahrradwerkstätten
• Friseure und Fußpflegestudios

Kontakte reduzieren und Abstand halten

• Kontakte sind grundsätzlich auf ein Minimum zu reduzieren.
  
  
• Kontaktbeschränkungen: Private Kontakte sind nur zwischen maximal fünf Personen aus zwei verschiedenen Hausständen erlaubt. Ausnahmen gelten für Familien oder Nachbarn, die sich gegenseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen.
  
  
• Dringender Appell: Alle nicht notwendigen Kontakte sowie nicht zwingend erforderliche private, touristische und berufliche Reisen vermeiden.

Quarantänepflicht

• bei positivem Test
• bei unmittelbarem Kontakt mit positiv-Fall
• bei Verdacht auf eigene Infektion

 Schulen und Kitas

Schulen und Kindertageseinrichtungen sollen nach Ostern inzidenzunabhängig öffnen. Zeitgleich sind damit verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen verbunden.

Wichtigsten Maßnahmen im Einzelnen:

• Zutritt zur Kita nur mit negativem Testergebnis: Fortan können Kindertageseinrichtungen von Personen nur betreten werden, wenn sie durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. (Davon ausgenommen sind neben den in Krippen und Kindergärten betreuten Kindern nur die sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände.) Wer seine Kinder in das Kita-Gebäude hineinbegleiten möchte, muss einen der genannten Nachweise vorlegen. Der Nachweis darf nicht älter als 3 Tage sein.
  
  
• Schulbesuch wird an Testungen gebunden:  Die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler wird auf zwei Mal wöchentlich und auch auf die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe ausgedehnt. Die Regelung für das Schulpersonal bleibt bei zwei Mal pro Woche bestehen.
  
  
• Maskenpflicht auch im Unterricht: Ab Klassenstufe 5 müssen Schülerinnen und Schüler fortan eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske auch im Unterricht tragen. Alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine der genannten Masken tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht auf dem Außengelände der Schulen, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
  
  
• Schulbesuchspflicht wird aufgehoben: Alle Schülerinnen und Schüler können von der Präsenzbeschulung abgemeldet werden. Die Kinder oder Jugendlichen können dann die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Mit einer vollumfänglichen Betreuung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie im Präsenzunterricht, kann allerdings nicht gerechnet werden.

⇒ Verordnung vom 29. März 2021

⇒Bescheinigung Antigen- Selbsttest

⇒Qualifizierte Selbstauskunft Antigen- Selbsttest

⇒Amtliche Bekanntmachungen Freistaat Sachsen

⇒Statistik - Infektionsfälle in Sachsen

Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat die Möglichkeiten der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung für inzidenzunabhängige Erleichterungen genutzt und eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen: „Diese kann zwar erst am 6. April in Kraft treten, aber ich möchte ein tagelanges Rätselraten in Nordsachsen vermeiden und schnell Rechtssicherheit schaffen.“

Nach Paragraph 8 der vom 1. bis 18. April 2021 geltenden Rechtsverordnung des Freistaats werden somit ab Dienstag nach Ostern im Landkreis Nordsachsen möglich:
- „Click & Meet“ für maximal einen Kunden pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest;
- Individualsportarten alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres im Außenbereich beziehungsweise auf Außensportanlagen;
- die Öffnung von botanischen und zoologischen Gärten bzw. Tierparks mit vorheriger Terminbuchung, Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest des Besuchers;
- die Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung, Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest des Besuchers;
- die Öffnung von körpernahen Dienstleistungen unter Beachtung der besonderen Hygiene- und Testbestimmungen nach Paragraph 5, Absatz 4a und 4b.
Formulare zur Selbstauskunft für den Testnachweis hat der Freistaat im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de bei „Amtliche Bekanntmachungen“ als Download zur Verfügung gestellt.

„Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, verantwortungsvoll mit diesen Möglichkeiten umzugehen und damit auch zu zeigen, dass die Forderung richtig war, nicht immer nur auf Inzidenzwerte zu starren, sondern lokal differenziertes Handeln zu ermöglichen“, so Landrat Emanuel. „Wenn irgendwo ein Hotspot entsteht, dann werden wir gezielt eingreifen, aber wir müssen nicht mehr ganz Nordsachsen in Mithaftung nehmen.“

Zugleich macht der Landrat auf einen alles entscheidenden Punkt in der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung aufmerksam: „Sobald im Freistaat mehr als 1.300 Krankenhausbetten auf Normalstationen mit Covid-19-Erkrankten belegt sind, tritt die Allgemeinverfügung für Nordsachsen tags darauf wieder außer Kraft. Da bleibt kein Handlungsspielraum.“

Das Sächsische Sozialministerium gibt Stand 31. März 2021 die Bettenbelegung mit 1.048 an. Das entspricht einer Auslastung von 68 Prozent

⇒Allgemeinverfügung

Landratsamt ermöglicht kostenlose Corona-Schnelltests

Der Landkreis Nordsachsen hat von der sächsischen Staatsregierung erstmals 20.000 Corona-Schnelltests zur freien Verwendung geliefert bekommen. Bislang wurden diese immer zweckgebunden verteilt, so zum Beispiel an Altenheime und Pflegedienste. „Wir packen noch einmal 5.000 Tests obendrauf und werden in den sechs großen Städten des Landkreises kostenlose Schnelltests für jedermann anbieten“, sagt Nordsachsens Landrat Kai Emanuel. „Angesprochen sind vor allem diejenigen, die einen solchen Test für ihre Berufsausübung benötigen, um Infektionsrisiken zu minimieren. Die Aktion soll somit auch mithelfen, den Inzidenzwert im Landkreis wieder unter die rote Linie von Einhundert zu bringen.“

Die Testungen werden mit Unterstützung der Kommunen und mehrerer Hilfsorganisationen bereits am morgigen Sonnabend (06.03.21) anlaufen. Ein Schnelltest dauert etwa 15 Minuten. Mitzubringen ist der Personalausweis als Nachweis über den Wohnsitz in Nordsachsen. Ein Termin ist zunächst nicht nötig. Sollte es für einen geordneten Ablauf erforderlich sein, könnte es aber zu einer Terminvergabe kommen. Die sechs Teststationen befinden sich in folgenden Einrichtungen:

Delitzsch (Deutsches Rotes Kreuz)

DRK Jugendhaus Nord „YOZ“, Sachsenstraße 6, 04509 Delitzsch,

dienstags und donnerstags 11 bis 17 Uhr, samstags 8 bis 12 Uhr

Eilenburg (Arbeiter Samariter Bund)

Haus Rinkart, Turnhalle, Dr.-Külz-Ring 9, 04838 Eilenburg,

Termine und Uhrzeiten noch in Planung

Torgau (Johanniter Unfallhilfe)

Kulturhaus Torgau, Rosa-Luxemburg-Platz 16, 04860 Torgau,

montags und mittwochs 11 bis 17 Uhr, samstags 8 bis 12 Uhr

Oschatz (Deutsches Rotes Kreuz)

Döllnitz-Sporthalle, Am Stadthaus 1, 04758 Oschatz,

Samstag (nur 06.03.) 8 bis 12 Uhr, mittwochs 12 bis 16 Uhr, freitags 8 bis 12 Uhr

Schkeuditz (Malteser Hilfsdienst)

Dreifeld-Schulsporthalle, Lessingstraße 8a, 04435 Schkeuditz,

montags 11 bis 17 Uhr, donnerstags 11 bis 17 Uhr, samstags (nur in gerader KW) 8 bis 12 Uhr

Taucha (Malteser Hilfsdienst)

Malteser Hilfsdienst, Leipziger Straße 102, 04425 Taucha,

dienstags 11 bis 17 Uhr, freitags 11 bis 17 Uhr, samstags (nur in ungerader KW) 8 bis 12 Uhr

Darüber hinaus stellt der Landkreis verschiedenen kleineren Städten und Gemeinden, die Testangebote mit Partnern vor Ort organisieren, kostenlose Schnelltests zur Verfügung. Für die personelle Unterstützung der sechs nordsächsischen Testpunkte hat das Landratsamt zudem die Amtshilfe der Bundeswehr beantragt. Landrat Emanuel: „Die Teststationen sind eine Übergangslösung, bis die vom Bundesgesundheitsminister angekündigten Selbsttests für jedermann verfügbar sind.“